Worum geht es in diesem Artikel?
In einem technischen Rechtsstreit können Unternehmen im Maschinenbau vor zahlreichen Herausforderungen stehen. Dabei gilt es nicht nur, die rechtlichen Aspekte zu verstehen und zu navigieren, sondern auch technisches Fachwissen einzubringen, um den Fall erfolgreich zu gewinnen. Doch wie schaffen es Unternehmen, in solchen Rechtsstreitigkeiten die Oberhand zu behalten?
In diesem Artikel stelle ich vor, wie Maschinenbauunternehmen technische Rechtsstreitigkeiten für sich entscheiden können. Kompetente öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige mit forensischem und gerichtlichem Know-how sowie professionelle Anwälte mit Erfahrung sind auf der Parteiseite vor Gericht der Schlüssel zum Erfolg. Wesentliche Strategien und Schritte werden vorgestellt. Darüber hinaus gehe ich auf bewährte Taktiken ein, mit denen Unternehmen ihre Position stärken und erfolgreich aus einem technischen Rechtsstreit hervorgehen können.
Erfahren Sie, wie Sie rechtliche Auseinandersetzungen im Maschinenbau gewinnen können und setzen Sie sich im Fall der Fälle durch. Sie erhalten Anregungen, um technische Rechtsstreitigkeiten erfolgreich zu meistern. Wie kann man Risiken reduzieren? Das erfahren Sie im Artikel.
Was sind die häufigsten Gründe für technische Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau?
In Wirtschaftsunternehmen, der Industrie und im Maschinenbau gibt es eine Vielzahl von Gründen, warum es zu technischen Streitigkeiten kommen kann. Einer der häufigsten Gründe ist, dass das Maschinenbauunternehmen als Hersteller vom Käufer bzw. Betreiber beschuldigt wird, dass die Maschine fehlerhaft ist und sich deshalb zunächst vor einem Landgericht verteidigen muss. In solchen Fällen ist es wichtig, dass das Unternehmen über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt, um die Vorwürfe zu widerlegen und die eigene Unschuld zu beweisen. Kommt es zu einem Rechtsstreit, wollen beide Parteien der Rechtsstreit gewinnen.
Bild 1: Wenn Unternehmen im Rechtsstreit sind: Ein Beispiel aus dem diskutierten Fall im Abschnitt 5.
Ein weiterer Fall, der häufig auftritt, ist, dass sich der Maschinenbetreiber beschwert, weil die
Maschine nicht den vereinbarten Anforderungen entspricht.
Hier ist es entscheidend, dass das Unternehmen die genauen Anforderungen kennt und nachweisen kann, dass die Maschine den vereinbarten Spezifikationen entspricht. Technische Experten können in solchen Fällen eine wertvolle Rolle spielen, um die Sachlage zu klären und die Position des Unternehmens zu stärken.
Beispiele enthält der Abschnitt 5 mit Bild 2 und Bild 3.
Drei wichtige Fälle sind zu unterscheiden: Rechtsstreit gewinnen, aber wie?
Bevor es in die Details geht, müssen drei wesentliche Fälle unterschieden werden.
Wieso treffen sich Maschinenlieferant und Maschinenbetreiber in einem technischen Rechtsstreit vor Gericht?
Hersteller von Maschinen werden von den Käufern, die in der Regel zum Betreiber werden, sehr häufig aufgrund folgender Vorwürfe verklagt:
- Die Maschine entspricht nicht den Vereinbarungen.
- Es liegen vor:
- Konstruktionsfehler bzw. Entwicklungsfehler,
- Materialfehler,
- Die Maschine entspricht nicht dem Stand der Technik im Maschinenbau.
- Aufgrund der mangelhaften Maschine kam es zum Folgeschaden.
- Insbesondere bei Personenschäden steht der Vorwurf im Raum, dass die Maschine nicht sicher ist.
Fall 1: Lohnt sich der Maschinenbau-Rechtsstreit?
Eine ganz entscheidende Frage stellt sich gleich zum Beginn, und zwar unabhängig davon, ob man als Maschinenbauunternehmen selbst in die Klage gehen will, sich verteidigen soll oder möchte. Die Frage ist:
Lohnt sich der Rechtsstreit für produzierende Unternehmen / Maschinenbauunternehmen mit dem Prozesskostenrisiko vor dem Hintergrund der Kosten und der Zeit?
Abbildung 1: Ungefähres Prozesskostenrisiko in Abhängigkeit vom Streitwert.
Jedes Unternehmen muss zunächst für sich selbst entscheiden, ob es diesen Weg gehen will. Bei geringen Streitwerten empfehle ich immer, Zugeständnisse zu machen und einen Vergleich anzustreben. Das muss man immer vor dem Hintergrund sehen, dass eine solche Lösung auch Zeit spart und das Problem dann erledigt ist.
Als Geschäftsleitung eines Unternehmens kann man auch gewinnen, wenn man bei
vermeintlich geringen Streitwerten gar nicht erst in den Streit geht.
Die Größenordnung muss jede Geschäftsleitung eines Maschinenbauunternehmens für sich selbst definieren.
Wenn eine Lösung für 10 % des Streitwerts möglich ist, würde ich immer so einen Lösungsansatz empfehlen. Das ist aber nur meine persönliche Meinung.
Fall 2: Die Verteidigung gegen Vorwürfe (der mangelhaften Maschine)
Wenn die Klage zugestellt ist, weiß man zumindest, was der Gegenstand des Rechtsstreits ist. Insofern ist man als beklagtes Unternehmen von Beginn an in der Defensive und muss sich verteidigen.
Bei Rechtsstreitigkeiten Maschinenbau bedeutet das in 99,9 % der Fälle, dass in erster Instanz vor dem Landgericht geklagt wird. Es herrscht also Anwaltszwang.
Die erste und häufig sehr entscheidende Frage für den weiteren Verlauf als beklagtes Maschinenbauunternehmen ist:
Welchen Anwalt bzw. welche Anwälte beauftragen wir mit der Wahrnehmung unserer rechtlichen Interessen?
Das kann bereits frühzeitig eine richtungsweisende Entscheidung sein. Ich komme im Verlauf des Artikels darauf zurück und werde dies detaillierter erläutern.
Fall 3: Die Klage, weil etwas mit der Maschine „nicht passt“
Wenn ein Maschinenbauunternehmen oder ein produzierendes Unternehmen eine Klage gegen den Hersteller oder den Lieferanten einer Maschine bei Gericht einreicht, hat es sich bereits für einen Anwalt entschieden.
Eine der entscheidenden Weichenstellungen ist bereits vor der Anrufung des zuständigen Landgerichts gefallen: Die Wahl des Rechtsanwalts.
Allerdings gibt es noch einen weiteren Aspekt, der von fundamentaler Bedeutung ist, wenn man als Kläger eine technischen Rechtsstreit im Bereich des Maschinenbaus oder bezüglich etwaiger mangelhafter Maschinen gewinnen will. Nach meiner Erfahrung ist es
von fundamentaler Wichtigkeit,
externe technische
Sachverständige, die ihr Handwerk verstehen und bestens mit dem gerichtlichen Umfeld vertraut sind, gleich zu Beginn mit einzubeziehen.
Ich komme im Verlauf des Artikels darauf zurück und werde dies detaillierter erläutern.
Wie steigen die Chancen für produzierende Unternehmen, einen technischen Rechtsstreit vor Gericht zu gewinnen?
Die Aufstellung eines qualifizierten Expertenteams ist für „Fall 2“ und „Fall 3“ wichtig, wenn man die Klage erfolgreich durchsetzen oder als beklagtes Maschinenbauunternehmen hohe Chancen wahren möchte, eine Klage abzuwehren oder sich zumindest relativ gut zu vergleichen, falls es gute technische und juristische Gründe für die Klage gegeben haben sollte.
Ich empfehle, in jedem Fall zu berücksichtigen:
- In der Ruhe liegen die Kraft und der Schlüssel zum Erfolg. Aktionismus bringt bei derartigen technischen-rechtlichen Auseinandersetzungen fast immer „nichts“.
- Binden Sie technische Sachverständige gleich zu Beginn mit ein, wenn Sie die Chance erhöhen wollen, die Auseinandersetzung vor Gericht nicht zu verlieren.
- Wählen Sie Anwälte und Sachverständige so aus, dass diese gut zusammenarbeiten können und vor allem
- sehr erfahren sind.
- Erwarten Sie nicht, dass gute Rechtsanwälte, mit welchen die Chancen steigen, in einem exzellenten Expertenteam mit Anwälten und Sachverständigen den Fall im Sinne beauftragenden Maschinenbauunternehmens („Mandantin“) positiv zu gestalten, nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz arbeiten. Sämtliche, in denen ich bislang als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger auf der Seite einer Partei in einer Rechtsstreitigkeit stand, sind für die Mandantin gut ausgegangen. Das war stets nur möglich, weil ein Expertenteam eng zusammenarbeitete. Nach meiner Erfahrung lohnen sich diese Kosten für die Mandantin.
Rolle professioneller technischer Sachverständiger
Eine wichtige Vorgehensweise, um technische Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau zu gewinnen, besteht darin, technische Experten und insbesondere öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige frühzeitig einzubeziehen.
Öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige sind durch ihre Tätigkeit im Auftrag von Gerichten
-
- bestens mit den Abläufen in einem Rechtsstreit vertraut.
- Sie kennen auch die Probleme unpräziser Beweisbeschlüsse und
- wissen, worauf es im Parteiauftrag für produzierende Unternehmen, Wirtschaftsunternehmen und Maschinenbauunternehmen ankommt.
Was machen Sachverständige auf der Seite der Mandantin?
Die Tätigkeit als Experte und somit „Parteisachverständiger“ auf der Seite der Mandantin unterscheidet sich am Anfang nur darin, ob die Mandantin nach „Fall 2“ verklagt wird oder, ob die Mandantin nach „Fall 3“ die Klage beabsichtigt.
Im weiteren Verlauf ist die Tätigkeit des Parteisachverständigen zwischen „Fall 2“ und „Fall 3“ nahezu identisch. Was bedeutet das?
Vorbereitung der Klage nach „Fall 3“
In der Realität ist es in den weitaus überwiegenden Fällen so, dass Geschäftsleitungen von Unternehmen bereits einen Anwalt oder mehrere Anwälte eingeschaltet haben, bevor sie auf die Idee kommen, einen Parteisachverständigen mit einzubinden. Das sollte jedoch frühzeitig geschehen.
Mandanten haben irgendwelche Probleme oder Fehler mit der Maschine oder technischen Anlage festgestellt. Sonst würden sie gar nicht auf die Idee kommen, über eine Klage nachzudenken. Die Probleme, die die Mandantin sieht, müssen aus technischer Sicht gegengeprüft werden. Das ist nötig, um sicherzustellen, dass
- die technischen Probleme tatsächlich vorliegen,
- im Idealfall reproduzierbar sind und
- eine Abweichung zu den getroffenen Vereinbarungen darstellen.
Deswegen wird ein professioneller Sachverständiger in einem ersten Schritt immer genau prüfen, was
tatsächlich technisch vereinbart war und was geliefert wurde.
Das ist eine wichtige technische Prüfung.
Ferner werden die weitergehenden Probleme neutral geprüft, die die Mandantin sieht. Es kann vorkommen, dass „gesehene Probleme“ auch nicht bestätigt werden können. Deswegen ist es wichtig, dass in einem solchen Fall keine Punkte in den gerichtlichen Beweisbeschluss aufgenommen werden, die für die Klägerin oder Antragstellerin selbst im Beweisverfahren zu einem Bumerang werden.
Das sind essenzielle Punkte, die ein öffentlich bestellter und vereidigter
Sachverständiger mit Gerichtserfahrung
prüft.
Schließlich wird ein Parteigutachten verfasst. In diesem Parteigutachten sind die gefundenen technischen Probleme und gegebenenfalls weitergehende Fehler substantiiert aufgeführt sowie im Idealfall auch nachgewiesen. Ein solches Gutachten kann von dem Parteianwalt in den Prozess eingebracht werden.
Ist ein solches Parteigutachten durch einen professionellen Sachverständigen erstellt, ist dies immer eine
gute Anleitung für den Gerichtssachverständigen,
der bei der rechtlichen Auseinandersetzung sowieso noch ins Spiel kommt.
Insbesondere im Schadenfall ist es wichtig, dass äußerst zeitnah eine Beweissicherung durchgeführt wird. Die sogenannte Bestandsaufnahme ist sehr wichtig. Produzierende Unternehmen haben
keine Zeit,
um darauf zu warten, dass in einem selbständigen Beweisverfahren oder einem Rechtsstreit erst einmal technische Sachverhalte gerichtlich geklärt werden, bevor die Produktion wieder in Gang gesetzt werden kann.
Für die Vorbereitung einer Klage kann das Parteigutachten eines öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen, entsprechende Kompetenz vorausgesetzt, folgendes leisten:
- Das Parteigutachten wird neutral, unabhängig und objektiv erstellt.
- Es ist ein Parteivortrag vor Gericht und dient auch dazu, den später bestellten Gerichtssachverständigen zu leiten.
- Die Schadenhöhe kann bereits ermittelt werden.
- Es wird auf Seite der Partei vermieden, unnötige, nicht gewinnbringende oder vielleicht sogar Punkte, die für die Partei die falsche Richtung laufen könnten, im Verfahren zu thematisieren.
Die fachliche Expertise und Erfahrung in der forensischen Untersuchung von technischen Problemen machen professionelle öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige zu wertvollen Partnern für Unternehmen, die einen technischen Rechtsstreit gewinnen möchten.
Was schlechte Dokumentationen in einer Klage anrichten können, wird im Verlauf des Artikels noch erläutert.
Verteidigung gegen eine Klage nach „Fall 2“
Sofern man als Parteisachverständiger der Mandantin bei der Verteidigung gegen eine Klage beratend zur Seite steht, muss zunächst einmal die Klageschrift oder im selbständigen Beweisverfahren die Antragsschrift gelesen werden.
Danach können erfahrene Sachverständige aus dem gerichtlichen Umfeld erkennen, wo gegebenenfalls Probleme technischer Natur auf die Auftraggeberin warten.
In Zusammenarbeit mit den Parteianwälten wird dann eine sogenannte
technisch-juristische Strategieplanung
durchgeführt.
Dabei wird parteiintern geprüft, wie die Situation technisch und somit natürlich auch juristisch zu bewerten ist. Das kann dazu führen, dass
- die Vergleichsbereitschaft steigt oder, dass
- man ins tiefere technische Detail einsteigt, um sich gegen die Klage bestens zu verteidigen.
Als Parteisachverständiger kann man die
Beweislage technisch stärken und dem Unternehmen dabei helfen, seine Position vor Gericht erfolgreich zu verteidigen.
Grundsätzlich im Rechtsstreit als Parteisachverständiger für Unternehmen
Befindet sich das Wirtschaftsunternehmen aus der Industrie oder dem Maschinenbau mit einer technischen Problematik (Maschinen, Anlagen, usw.) bereits im Rechtsstreit, wird ein technischer Parteisachverständiger immer
- die Schriftsätze der Anwälte lesen und dem Rechtsanwalt der gemeinsamen Mandantin entsprechende Hinweise geben, an
- welchen Stellen die eigene Mandantin angreifbar ist,
- welche technischen Sachverhalte von der Gegenseite falsch und / oder unpräzise vorgetragen werden,
- welche nächsten technischen Punkte daher thematisiert oder nochmals detaillierter vorgetragen werden müssen.
- Das Gerichtsgutachten des Gerichtsgutachters im Rechtsstreit wird gelesen und bis ins tiefste Detail technisch geprüft.
- Technische Widersprüche werden gesucht und wenn gefunden, detailliert erläutert.
- Etwaige Fehler werden identifiziert.
- Vorteile und Nachteile, die sich aus dem Gerichtsgutachten für die eigene Mandantin ergeben, werden technisch genauestens herausgearbeitet, um im nächsten Schriftsatz des Parteianwalts darauf gegenüber dem zuständigen Landgericht oder Oberlandesgericht angemessen zu reagieren.
- Der entsprechende Schriftsatz zum Gerichtsgutachten an das Landgericht oder Oberlandesgericht wird in enger Abstimmung mit dem Parteianwalt abgestimmt.
- Die anstehende Gerichtsverhandlung mit der Befragung des gerichtlichen Sachverständigen wird vorbereitet.
- Der gerichtliche Sachverständige wird in der Verhandlung zur Erläuterung seines Gerichtsgutachtens direkt vom Parteisachverständigen zu dessen technischen Feststellungen im Gerichtsgutachten befragt. Dadurch ist sichergestellt, dass tatsächlich über die wichtigen technischen Punkte gesprochen wird.
Durch die enge Zusammenarbeit eines funktionierenden Teams aus technischem Sachverständigen und Rechtsanwalt auf der Seite der Mandantin wird darüber hinaus sichergestellt, dass
wesentliche technische Sachverhalte der Rechtsstreitigkeit auch Gehör finden und nicht durch „Verständigungsprobleme“ zwischen die unterschiedlichen fachlichen Disziplinen der Beteiligten vernachlässigt oder gar außer Acht gelassen werden.
Zusammenarbeit mit Rechtsexperten (Rechtsanwälten) auf dem Gebiet des Maschinenbaus
Neben technischen Experten ist es vor Gericht selbstverständlich, als betroffenes Unternehmen auch mit juristischen Experten zusammenzuarbeiten. Es geht vielmehr gar nicht anders.
Es gibt recht wenig Anwälte, die sich auf Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau spezialisiert haben. Wenn überhaupt, findet man ganz wenige aus dem Bereich der Maschinensicherheit.
Dennoch weiß ich aus eigener Erfahrung, dass es hervorragende Anwälte aus wirklich guten Anwaltskanzleien gibt. Deshalb gilt:
Ein professionelles Expertenteam auf der Parteiseite bietet gute Chancen, einen Rechtsstreit positiv für die Mandantin zu gestalten.
Man muss an dieser Stelle eines berücksichtigen:
Rechtsanwälte sind Experten des Rechts und nicht der speziellen technischen Thematik, um welche es in einem Rechtsstreit im Maschinenbau vor Gericht geht. Deswegen ist es auch in Rechtsstreitigkeiten mit Spezialdisziplinen für die beauftragten guten Rechtsanwälte immer wichtig, dass sie
technische Sachverständige an ihrer Seite wissen,
die
- die technischen Sachverhalte verstehen und einordnen können,
- im Umgang mit Rechtsstreitigkeiten vor Gericht erfahren sind und
somit die
Verbindung zwischen den rechtlichen und technischen Problemstellungen des Falls herstellen können.
In sehr enger Zusammenarbeit zwischen dem technischen Experten, oftmals ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger, und dem juristischen Experten, dem Rechtsanwalt, werden im Parteiauftrag gemeinsam erarbeitet:
- Prüfung der Schriftsätze der Gegenseite,
- Formulierung der eigenen Beweisfragen für den gerichtlichen Beweisbeschluss,
interne Bewertung der Chancen und Risiken des speziellen Prozesses. Daraus wird in sehr enger Abstimmung die sogenannte
technisch-juristische Strategieplanung
abgeleitet.
Kommunikation und Transparenz
Offene Kommunikation und Transparenz ist auf der Seite einer Partei wichtig, um die Rechtsstreitigkeit möglichst zu Gunsten der Mandantin zu entscheiden.
Das bedeutet ohne Wenn und Aber:
Hat die eigene Mandantin irgendwo die sprichwörtlichen “Leichen im Keller“, dann müssen Rechtsanwälte und Sachverständige auf der Parteiseite das wissen.
Das ist eine essenzielle Anforderung, die den Ausgang von Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau fundamental beeinflusst. Umgekehrt bedeutet dies:
Durch eine enge Zusammenarbeit von technischen Mitarbeitern der Mandantin, Sachverständigen und Rechtsanwälten auf dem Mandantenseite besteht die sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass alle rechtlichen und technischen Aspekte berücksichtigt sowie in der Konsequenz eventuelle juristische Probleme vermieden und in jedem Fall deutlich reduziert werden.
Erfahrung als Schlüsselfaktor
Die Erfahrung der beteiligten Experten auf der Seite der Partei ist der Schlüsselfaktor für den Ausgang der Angelegenheit in einer Rechtsstreitigkeit im Maschinenbau vor dem Landgericht oder dem Oberlandesgericht.
Damit Rechtsanwälte aufgrund der fehlenden technischen Erfahrung keine fehlerhaften juristischen Schlüsse ziehen, ist es sehr wichtig, dass sie
im engen Austausch mit dem technischen Sachverständigen
stehen.
Nur so ist es möglich, dass Beweisbeschlüsse des Gerichts möglichst „sinnvoll“ beeinflusst werden. Unnötige Fragen führen zu überflüssigen Kostensteigerungen und vielleicht auch zu „unerwarteten Ergebnissen“, die nachteilig für die eigene Partei sein können.
Deswegen muss das funktionierende Team aus dem kompetenten Rechtsanwalt und dem professionellen Sachverständigen frühzeitig:
- die Beweisfragen der Klägerin bzw. Antragstellerin prüfen;
- etwaige juristische und technische Probleme hinsichtlich der Beweisfragen adressieren;
- eigene Beweisfragen einbringen.
Ferner ist der Rechtsanwalt bei technischen Rechtsstreitigkeiten von Industrieunternehmen oder Maschinenbauunternehmen in Bezug auf technische Maschinen und Anlagen absolut abhängig von der Rückmeldung der Mandantin und natürlich des Sachverständigen. Hier kann der technische Sachverständige auch häufig eine vermittelnde Rolle spielen. Leider ist es in der Realität auch so, dass Mandanten natürlich emotional involviert sind. Es macht daher Sinn, auch die internen Diskussionen auf die reine technische Sachebene zu reduzieren.
Somit gelingt es erfahrenen Anwälten und Sachverständigen, die Schriftsätze so zu formulieren, dass sie selbstverständlich die Realität wiedergeben, jedoch auch nicht zum Nachteil der eigenen Mandantin formuliert sind, wenn sich alle Beteiligten hier unter Berücksichtigung der juristischen und technischen Aspekte sehr gut verständigen. Dies ist der
zentrale Baustein,
wenn Mandanten einen technischen Rechtsstreit gut abschließen und möglichst „gewinnen“ wollen.
Fallbeispiele
Das beiden folgenden exemplarischen Beispiele aus dem Bereich der Maschinen sollen zeigen, welche Probleme eine Partei kommen kann, wenn es an kompetenter Beratung durch wahre Experten fehlt.
Die Rolle von Sachverständigen in technischen Rechtsstreitigkeiten
Um die vorgestellten Strategien und Taktiken besser zu verstehen, ist es hilfreich, Beispiele technischer Rechtsstreitigkeiten zu betrachten.
Fallbeispiel 1
Abbildung 2: Auszug aus „Technischem Bericht“ als Grundlage für ein „Selbstständiges Beweisverfahren“.
Wenn man einen solchen Bericht vorgelegt bekommt, wie er in Auszügen in Abbildung 2 dargestellt ist, mag es Anwälte geben, die sich darüber freuen und damit auch eine Klage oder ein selbständiges Beweisverfahren auf den Weg bringen.
Der erfahrene technische Sachverständige liest das hingegen so:
Es ist von einer Schadensursache die Rede. Tatsächlich wird in den zentralen Punkten zweimal der Konjunktiv bemüht. Somit ist allein schon aus diesem Dokument klar, dass es sich nicht um eine Schadenursache handelt, sondern um eine technische Hypothese des Verfassers des Berichts / Gutachtens.
Die Hypothese muss jedoch, ähnlich wie bei juristischen Problemen in der Rechtsprechung, technisch nachgewiesen werden, damit es eine technische Schadenursache ist.
Auf dieser Basis würde ich als Parteisachverständiger der Mandantin
niemals zu einer Klage oder einem selbständigen Beweisverfahren raten.
Sofern möglich, würde ich empfehlen, den Sachverhalt technisch genauer zu untersuchen, um das Ganze, sofern es technisch überhaupt möglich ist, zu substantiieren.
Tatsächlich ist die Partei aufgrund der Formulierungen in Abbildung 2 vor Gericht gezogen. Abbildung 3 zeigt einen Auszug aus den Fragen des Beweisbeschlusses in einem selbständigen Beweisverfahren.
Abbildung 3: Auszug aus dem gerichtlichen Beweisbeschluss.
Rechtsanwälte tendieren häufig dazu, gemäß §§ 485 ff. ZPO beim zuständigen Gericht ein selbständiges Beweisverfahren zu beantragen. Das führt in der Regel dazu, dass die Begutachtung durch einen gerichtlichen Sachverständigen durch die sogenannte „Antragstellerin“ beantragt wird, um „entweder den Zustand einer Person oder den Zustand oder Wert einer Sache oder die Ursache eines Personenschadens, Sachschadens oder Sachmangels oder der Aufwand für die Beseitigung eines Personenschadens, Sachschadens oder Sachmangels“ festzustellen.
Wenn man dann als Sachverständiger ausgebaute Bauteile nach einer durchgeführten Reparatur wie in Bild 2 zu sehen bekommt, dann kann man wenig sicher feststellen.
Natürlich sind allgemeine Feststellungen möglich, wie zum Beispiel, dass es erheblichen Verschleiß und technische Folgeschäden gab. Was aber letztlich im vorliegenden Fall dafür verantwortlich war, kann man anhand von wahllos gelagerten und nach einer durchgeführten Reparatur ausgebauten einzelnen Bauteilen selbstverständlich nicht mehr technisch nachweisen.
Bild 2: Ausgebaute Bauteile wegen zwischenzeitlich nötiger Reparatur.
Konkret wurden durch die zwischenzeitlich durchgeführte Reparatur, weil die Maschine der Realität natürlich gebraucht wird, Beweise vernichtet. Der vorgelegte technische Bericht mit „Vermutungen“ war nicht geeignet, um Hinweise für die eigentliche Ursache zu erhalten.
Dieses einfache Beispiel zeigt, dass es sehr wohl Sinn macht, sich im
Vorfeld zur Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens oder auch einer Klage darüber Gedanken zu machen, was sich nachweisen lässt.
Durch die Hinzuziehung eines erfahrenen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen, der sich sowohl mit der technischen Thematik als auch im gerichtlichen Umfeld auskennt, wäre es ganz sicher nicht zu den Fragen nach Abbildung 3 gekommen.
Was wäre meine Empfehlung gewesen?
Grundsätzlich ist es für die antragstellenden Partei im selbständigen Beweisverfahren immer gut zu wissen, „wo“ man tatsächlich steht. Das gilt auch für eine Partei, die eine Klage einreichen will.
Offenkundig ist, dass es im Fallbeispiel 1 zu irgendwelchen Deformationen der Bauteile kam. Das bedeutet salopp und einfach ausgedrückt: Irgendetwas stimmte technisch nicht,
nur was?
Mit den Fragen nach Abbildung 3 erhoffte sich die Antragstellerin, dass ein gerichtlicher Sachverständiger durch Draufschauen auf deformierte Bauteile, die zwischenzeitlich ausgebaut wurden, etwas Brauchbares herausfindet, was dann später gegen die Antragsgegnerin hätte verwendet werden können.
Dabei muss man bedenken: Die Zahl der technischen Sachverständigen, die durch Draufschauen auf Schrott nach einer Reparatur die Ursache des Schadens finden können, dürfte
gegen Null gehen. Andernfalls wären solche „Sachverständigen“ schlichtweg Hellseher.
Vor dem Hintergrund, dass Betreiber, die ein Problem mit einer Maschine haben, häufig wieder schnell produzieren müssen und deswegen daran interessiert sind, dass zügig repariert wird, hätte es im vorliegenden Fall aus meiner Sicht und Erfahrung nur eine Möglichkeit gegeben:
die Beweissicherung zur technischen Problematik durch einen professionellen Sachverständigen, der weiß, worauf es bei einer möglichen späteren Rechtsstreitigkeit hinsichtlich seiner Feststellungen ankommt.
Anhand dieser Ergebnisse, so es denn tatsächlich brauchbare technische Ergebnisse gegeben hätte, hätte dann mit einem kompetenten Rechtsanwalt überlegt werden können, wie dies geeignet adressiert werden kann.
Fallbeispiel 2
Die Betreiberin hatte mehrere unterschiedliche Maschinen gekauft. Seit der Inbetriebnahme der Maschinen gab es mit diesen Maschine im Betrieb immer wieder technische Probleme. Immer wieder kam es zu Stillständen. Die Produktionsziele wurden nicht erreicht.
Nach einigen Diskussionen zwischen der Bestellerin und der Herstellerin bzw. Lieferanten wurde klar, dass beide Parteien nicht ohne weitergehende Klärung auf einen Nenner kommen.
Es wurde ein Sachverständigengutachten zur Beweissicherung von der Betreiberin beauftragt.
Bild 3: Fehler an einer technischen Anlage mit mehreren verknüpften Maschinen.
Es ist immer ähnlich: Die Betreiberin behauptet, dass die gelieferte Technik nicht funktioniert. Die Herstellerin behauptet, dass geliefert ist, was bestellt wurde und im Zweifelsfall die Mitarbeiter der Betreiberin nicht kompetent genug für die Bedienung sind.
Fehler und Mängel an Maschinen und industriellen Anlagen sind in der Welt des Maschinenbaus allgegenwärtig und gehören zu den Herausforderungen, denen Hersteller und Betreiber regelmäßig gegenüberstehen. In solchen Situationen stellen sich grundlegende Fragen:
Was wurde vertraglich vereinbart, und was wurde tatsächlich geliefert?
Deswegen werden von professionellen technischen Sachverständigen durch strukturiertes Vorgehen zunächst die Unterlagen geprüft, welche die Grundlagen der Bestellung und somit der Lieferung darstellen. Grundsätzlich kann man sagen:
Je genauer eine Bestellung spezifiziert wurde, desto einfacher lassen sich technische Fehler nachweisen.
Danach werden die einzelnen (berichteten) Probleme dokumentiert. Es muss geprüft werden, ob diese reproduzierbar sind und möglichst, was die Ursache dafür ist. Von besonderer Wichtigkeit ist, dass die Reproduzierbarkeit des Fehlers gegeben ist. Selbst bei einem sehr ausführlichen Parteigutachten muss man in der Regel davon auszugehen, dass sich die Parteien vor Gericht treffen. Dann bestellt das Gericht – so oder so – einen gerichtlichen Sachverständigen zur Überprüfung des Beweisbeschlusses. Deswegen ist es so wichtig, dass möglichst nur Fragen technischer Natur in den Beweisbeschluss aufgenommen werden, die ein gerichtlicher Sachverständiger auch zugunsten der Partei, für die man als Parteisachverständiger tätig ist, prüfen kann.
Erst wenn ein Parteigutachten vorliegt, wie im vorliegenden Fall, können die Experten und Entscheidungsträger auf Seiten der Auftraggeberin, der Parteisachverständige als Verfasser und der Rechtsanwalt die nächsten Schritte festlegen.
Nur wenn man weiß, wo
die Stärken und die Schwächen
der eigenen Partei liegen, kann man in der gerichtlichen Auseinandersetzung
zielgerichtet vorgehen.
Es macht keinen Sinn, Sachverhalte zu thematisieren und vor Gericht auszutragen, wenn man sich dessen nicht sicher ist. Das kann er dazu führen, dass man sich dann auf rein juristischer Ebene in endlosen Schriftsätzen verfängt, solche Rechtsstreitigkeiten scheinbar kein Ende mehr nehmen und Jahre dauern. Das ist ärgerlich für alle Beteiligten.
Die entscheidenden Aspekte bei technischen Rechtsstreitigkeiten
Um eine rechtliche Auseinandersetzung als Maschinenbauunternehmen möglichst nicht zu verlieren, ist es auf der Entscheiderebene des betreffenden Maschinenbauunternehmens oder produzierenden Unternehmens bzw. Wirtschaftsunternehmens wichtig, sich
professionell beraten zu lassen.
Das bedeutet, dass ein Expertenteam, bestehend aus
- technischen Sachverständigen und
- Rechtsanwälten
einen Fall frühzeitig gemeinsam begleiten.
Man sollte sich auch immer darüber im Klaren sein, was man tatsächlich bestellt hatte. Unklarheit in diesem Punkt führt häufig in Rechtsstreitigkeiten.
Wenn der Fall intern „klar“ ist, können im Rahmen der technisch-juristischen Strategieplanung die nächsten Schritte definiert werden.
Das kann bedeuten, dass
- die Klage in Angriff genommen wird, weil man meint, dass man den Maschinenbau Rechtsstreit gewinnen kann;
- man sich als Beklagte gegen die Klage verteidigt, weil man sehr sicher ist, gut aufgestellt zu sein.
- Sollte die interne Klärung ergeben haben, dass man doch nicht so gut aufgestellt ist, weiß man danach zumindest, dass ein guter Vergleich sehr wahrscheinlich besser sein kann, als eine Rechtsstreitigkeit sicher zu verlieren.
Meine Empfehlungen
Ich habe seit meiner öffentlichen Bestellung und Vereidigung zum Sachverständigen im Jahr 2002 zahlreiche Rechtsstreitigkeiten im Auftrag von Gerichten erlebt. Ebenso war ich bei vielen Angelegenheiten an der Seite von Parteien als deren Parteisachverständiger tätig.
Der Erfolg oder Misserfolg hängt
überwiegend von den handelnden Personen ab.
Dabei muss man bedenken, dass es auch ein Erfolg sein kann, rechtzeitig erkannt zu haben, dass die eigene Position nicht wirklich gut aufgestellt ist. Dann muss es Verhandlungen geben mit dem Ziel, möglichst gut aus der Sache herauszukommen.
Ich empfehle daher aufgrund meiner Erfahrung immer, jedoch ohne den Anspruch, dass dies allgemein so gesehen werden muss:
- Das Risiko von Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau wird bereits durch eine detaillierte Planung des Bedarfs und des damit verbundenen Kaufs von Maschinen reduziert, wenn hier strukturiert vorgegangen wird.
- Auf den ersten Blick günstige Lösungen werden in vielen Fällen zum Bumerang mit hohen Nebenkosten und Zeitaufwand. Der vermeintlich günstige Einkauf kann langfristig eine teure Angelegenheit werden.
- Ich bin persönlich auf der Seite einer Partei als Parteisachverständiger kein Freund des gerichtlichen selbständigen Beweisverfahrens. Wenn man weiß, wo man technisch steht, kann das juristisch geprüft werden. Dann gibt es nach meiner Überzeugung zur zwei Wege: entweder sofort in die Klage oder in die Verhandlung für eine „gute Lösung“ gehen.
- Das selbständige Beweisverfahren gaukelt für mich eine schnelle Angelegenheit vor. Für gerichtliche Sachverständige ist der Ablauf ähnlich wie bei einer Klage. Das bedeutet, von der Antragstellung bis zum Ergebnis geht es in der Realität auch nicht schneller als bei einer Klage.
- Für Unternehmen ist es häufig wichtig, dass sie die Maschine oder Anlage nach einer Problematik schnell wieder nutzen. Bis ein Sachverständiger im selbständigen Beweisverfahren zu einem Ortstermin kommt, kann man in der Realität mit nicht mit einer Reparatur warten.
Deswegen macht es immer Sinn, zunächst eine sehr detaillierte Beweissicherung durch einen professionellen Sachverständigen mit Gerichtserfahrung, in der Regel einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen, durchzuführen.
Das ist zwar nur ein Parteigutachten, jedoch kann man damit den in einem Rechtsstreit im Maschinenbau sicher „kommenden“ Gerichtssachverständigen sehr gut lenken.
- Rechtstreitigkeiten im Maschinenbau dauern, sind aufgrund der in der Regel hohen Streitwerte auch kostenintensiv. Deswegen muss man als Geschäftsleitung eines produzierenden Unternehmens oder Maschinenbauunternehmens immer darüber nachdenken, ob man über einen längeren Zeitraum zwangsläufig auch interne Kapazitäten für die notwendige Begleitung der Rechtsstreitigkeit binden will oder vielleicht eine gute Vergleichslösung anstrebt.
- Bevor man eine Klage anstrebt, sollte man recht genau wissen, wo man technisch und somit juristisch steht. Das bedeutet, man benötigt die Kompetenz von Experten unterschiedlicher Disziplinen (technischer Sachverständiger und Jurist), die eng miteinander zusammenarbeiten müssen, damit am Ende der Erfolg stehen kann.
- Wird man beklagt, sind die Abläufe ähnlich. Auch hier ist das Expertenteam von fundamentaler Wichtigkeit.
Über eines müssen sich die Geschäftsleitungen im Klaren sein:
Wer mit Experten zusammenarbeiten will, weil ein wichtiges Ziel möglichst erreicht werden soll, muss wissen, dass Experten ihren Preis haben.
Gewinnt man als Unternehmen eine Rechtsstreitigkeit bzw. vergleicht man sich „gut“, lohnt sich dies.
Reale Restrisiken bei einem "Maschinenbau Rechtsstreit"
Allerdings muss man auch stets reale Risiken bedenken.
Bei der Rechtsstreitigkeit weiß man nie, wie engagiert das Gericht ist. Häufig wechselnde Richter können ein Problem darstellen.
Ebenso können gerichtliche Sachverständige, die ein Gerichtsgutachten im Auftrag des Gerichts erstatten, zu einem Problem werden, wenn diese „Feststellungen“ präsentieren, die nicht gesichert oder auch unzutreffend sind.
Das passiert leider durchaus häufig.
Auch für diesen Fall ist es wichtig, technische und juristische Kompetenz in einer rechtlichen Auseinandersetzung an der eigenen Seite zu wissen.
Rechtsanwälte für Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau
Ich habe mit einigen Rechtsanwälten als Parteisachverständiger auf der Seite gemeinsamer Mandanten zusammengearbeitet. In nahezu allen Fällen fungierten diese Anwälte als alleinige Sachbearbeiter. Daher hat sich gezeigt, dass die Effizienz der Bearbeitung unabhängig von der Größe der Kanzlei ist, aus der der Rechtsanwalt oder die Rechtsanwältin stammt.
Es ist jedoch wichtig anzumerken, dass erstklassige Anwälte nicht ausschließlich nach den Gebühren des RVG agieren, insbesondere bei großen Kanzleien mit unterschiedlichen Standorten. In Anbetracht der üblicherweise hohen Streitwerte in Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau halte ich es für unerlässlich, nicht am falschen Ende zu sparen. Gute Anwälte sind ebenso wie professionelle Sachverständige wichtig, um anspruchsvolle Ziele zu erreichen.
Falls gewünscht, kann ich einige äußerst kompetente Anwälte empfehlen, die örtlich über die Bundesrepublik Deutschland verteilt sind. Und nebenbei bemerkt: Ich würde mich bei jeder dieser Empfehlungen aufrichtig auf die Möglichkeit einer künftigen erneuten gemeinsamen Zusammenarbeit mit der „Empfehlung“ in einem spannenden Fall aus dem Bereich Maschinenbau, Maschinen und Anlagen freuen.
Fazit und Schlussgedanken
Die Bewältigung technischer Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau erfordert ein professionelles Vorgehen, das durch die Integration von technischem Fachwissen und juristischer Expertise ermöglicht wird. Unternehmen können erfolgreich durch diese Herausforderungen navigieren, indem sie frühzeitig handeln, frühzeitig die richtigen technischen Sachverständigen sowie Rechtsanwälte einbeziehen und so eine sorgfältige Vorbereitung sicherstellen. Ich empfehle, stets
ein Expertenteam aus technischen Sachverständigen mit gerichtlicher Erfahrung und professionellen Rechtsanwälten,
wenn man als Wirtschaftsunternehmen in wichtigen Auseinandersetzungen im Maschinenbau sehr gut aufgestellt sein will.
Die Zusammenarbeit zwischen internen Fachleuten, externen Sachverständigen-Profis mit Gerichtserfahrungen und Anwälten spielt dabei eine entscheidende Rolle, um optimale Ergebnisse zu erzielen.
Entscheidend ist, dass man intern die
eigenen Stärken und Schwächen bezüglich der speziellen rechtlichen Auseinandersetzung sehr gut kennt.
Die aufgrund der detaillierten internen Prüfung des Sachverhalts durch technische Sachverständige und Rechtsanwälte gewonnenen Erkenntnisse werden in der notwendigen
technisch-juristischen Strategieplanung
in einem nächsten Schritt als ein Baustein zum Erfolg umgesetzt.
Durch die präsentierten Strategien und Taktiken in diesem Artikel können Maschinenbauunternehmen ihre Chancen auf einen erfolgreichen Ausgang solcher Rechtsstreitigkeiten maximieren und gestärkt aus diesen Auseinandersetzungen hervorgehen.
Es ist von zentraler Bedeutung, dass Unternehmen sich bewusst sind, dass sie nicht alleinstehen und auf die Unterstützung von Experten zählen können, um ihre Position zu stärken und den Rechtsstreit im Maschinenbau erfolgreich abzuschließen. Dieser Artikel soll dazu ermutigt, technische Rechtsstreitigkeiten im Maschinenbau mit Selbstvertrauen anzugehen und mithilfe der präsentierten Empfehlungen erfolgreich zu bewältigen.
