Worum geht es in diesem Artikel?
Wenn eine Maschine fehlerhaft ist, kann dies zu Konflikten führen, die sich negativ auf die Produktivität auswirken und Kosten verursachen können. Konflikte in und zwischen Unternehmen gehören zum Alltag des Wirtschaftslebens. Sie bergen ein erhebliches Potential für Kreativität und Innovation, können aber auch Werte vernichten und im Extremfall sogar Existenzen zerstören. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie solche technische Konflikte lösen und rechtliche Auseinandersetzungen vermeiden können. Hier finden Sie Tipps und Tricks, um fehlerhafte Maschinenfehler professionell sowie effektiv und effizient zu lösen.
Der Klassiker beim "Maschinenfehler"
Die Vorgeschichte zu einem Schaden an einer Maschine, einem Maschinenfehler sowie gegebenenfalls daraus resultierenden Folgeschäden ist immer identisch.
Die Betreiberin hat bei der Herstellerin eine technische Maschine oder Anlage bestellt. „Vielleicht“ gab es sogar ein Pflichtenheft. In zahlreichen Fällen gibt es noch nicht einmal das, sondern häufig nur die Bestellung aufgrund eines Angebotes. Sehr oft herrschen insbesondere beim Eintritt irgendeiner technischen Problematik ein völlig unterschiedliches Verständnis von dem Inhalt der Bestellung, also der technischen Spezifikationen, und der Leistungsfähigkeit der Lieferung. In 90 % der hier bearbeiteten Fälle verhärten sich die Fronten schnell. Dabei nehmen genauso schnell beide Parteien – nahezu immer – folgende Positionen ein:
Häufige Parteienpositionen beim Maschinenfehler
Einige „klassische“ Vorwürfe von Parteien bei der Diskussion „Maschinenfehler“
Was? Besteller / Betreiber Hersteller / Lieferant
Ergebnis unerwartet Fehlerhafte Konstruktion / Entwicklung Unqualifiziertes Personal
Stillstände Instruktionsfehler Fehlerhafte Wartung
Verfügbarkeit nicht erreicht nicht geliefert wie bestellt Fehlerhafte Nutzung
Konstruktionsfehler Absprachen nicht eingehalten War nicht vereinbart
Juristen kommen ins Spiel
Häufig dauert es nicht lange und Juristen werden von einer Partei mit ins Boot genommen. Manchmal ist es zunächst „versteckt“ der Fall. Die ersten Schriftsätze werden noch über das Briefpapier der jeweiligen Partei ausgetauscht. Sehr schnell geben sich Juristen dann auch zu erkennen.
Somit kommt es zu einer erheblichen Steigerung der Kosten und zu einer Erhöhung des Prozesskostenrisikos. Folgende Grafik zeigt die Prozesskosten, wenn man für einen bestimmten Streitwert in der 1. oder in der 2. Instanz verliert. Dabei sind Sachverständigenkosten noch nicht einmal berücksichtigt. Bei fast allen technischen Rechtsstreitigkeiten bei Maschinen oder Diskussion von Maschinenfehlern, behaupteten oder gar existierenden Produktfehlern werden vor Gericht technische Sachverständige benötigt, um dem Gericht in der Funktion als neutraler Helfer bei der juristischen Entscheidungsfindung zur Seite zu stehen.
Prozesskostenrisiko (Gerichtskosten und Anwälte) in Abhängigkeit von Instanz und Streitwert
Wer sich für diesen Schritt als Geschäftsleitung entschieden hat, kommt sprichwörtlich aus der Sache nicht mehr raus. Es werden „automatisch“ hohe Nebenkosten generiert.
Meine Erfahrung aus über 20 Jahren Rechtsstreitigkeiten in technischen Streitfällen vor Gericht zeigt:
In 9 von 10 Fällen steht am Ende der gerichtliche Vergleich. Fast nie werden technische Streitigkeiten bei Maschinen und Anlagen durch ein Gericht entschieden.
Aus meiner Sicht ist daher eine Rechtsstreitigkeit zur Klärung von (komplizierten) technischen Sachverhalten und insbesondere bei hohen Streitwerten nicht zu empfehlen.
Technische Übersetzungen sind nötig: Technik - Jura - Technik .....
In einer technischen Auseinandersetzung vor Gericht unter Einbindung von Juristen sind mehrfache „Übersetzungen“ nötig.
Da die Streitigkeit vor juristischem Hintergrund „geklärt“ wird, muss der verantwortliche Techniker (Ingenieur, technischer Abteilungsleiter, technischer Geschäftsführer) den technischen Sachverhalt zunächst den bzw. den eigenen Juristen erläutern.
Juristen sind ausgewiesene Fachleute des Rechts, jedoch selbstverständlich nicht in anderen Fachgebieten.
Wenn der Jurist glaubt, den zugrunde liegenden (technischen) Sachverhalt erfasst zu haben, wird er dies in einen juristischen Schriftsatz verpacken. Dieser landet dann bei einem Gericht. In der Regel werden in der Folge einige Schriftsätze ausgetauscht. All dies erfolgt auf rein juristische Grundlage. Schließlich erlässt das Gericht einen Beweisbeschluss und bestellt einen Sachverständigen für die Erstattung eines Gerichtsgutachtens.
Damit wird versucht, den strittigen juristischen Sachverhalt in Form von (technischen) Beweisfragen zu formulieren, die für die juristische Aufarbeitung des Sachverhalts wichtig sind. Der Jurist formuliert in seinen Worten. Der technische Sachverständige muss schließlich aus dem juristischen Beweisbeschluss die technischer Fragen in der „juristischen Formulierung“ verstehen und beantworten. Teilweise sind Beweisbeschlüsse auch für erfahrene öffentlich bestellte und vereidigte Gerichtssachverständige auch bei mehrfachem Lesen nur schwer zu verstehen.
Der erfahrene Gerichtssachverständige wird sich schließlich an das Gericht wenden, um für ihn existierende etwaige Unklarheiten im Beweisbeschluss zu klären.
Dann wird das Gutachten erstattet. Das technische Gutachten muss schließlich von den technischen Mitarbeitern der Parteien dem jeweiligen Anwalt der Parteien erläutert werden. Es gibt also eine weitere notwendige „Übersetzung“. In einem weiteren Schritt wird wieder vor dem Gericht verhandelt und der Sachverständige gegebenenfalls befragt.
Was hier in wenigen Sätzen geschildert ist, kann Jahre dauern. Insbesondere bei anspruchsvollen technischen Sachverhalten und/oder komplizierten Parteien, besteht die Tendenz, immer weiter machen zu müssen. In der Konsequenz hat man sich bei solchen Konflikten in juristische Bereiche hineinmanövriert, aus welchen es kaum einen schnellen Ausweg und auf keinen Fall einen kostengünstigen Ausweg gibt. Dieser Weg bedeutet hohe Nebenkosten und ganz viel Zeitaufwand. Verlieren „darf“ man nun nicht mehr. Dies ist für alle Beteiligten alles andere als eine Freude. Das Fazit ist:
Rechtsstreitigkeiten sind bei hohen Streitwerten im Bereich von Maschinen und Anlagen sowie beim existierenden oder behaupteten Maschinenfehler eine in der Regel langwierige und teure Angelegenheit. In der überwiegenden Anzahl der Fälle endet ein solcher Rechtsstreit vor Gericht im Vergleich.
Technische Konflikte alternativ lösen
Für die Lösung technischer Konflikte bieten sich wesentlich kostengünstigere Möglichkeiten an als der Rechtsstreit. Eine rechtlich verbindliche Lösung ist das Schiedsgutachten. Darüber hinaus gibt es auch noch das Mittel der Mediation, sofern beide Parteien grundsätzlich bereit sind, sich darauf einzulassen und im Idealfall in Zusammenarbeit mit einem technischen Mediator versuchen, in den strittigen Punkten eine gemeinsame Lösung zu finden, mit welcher beide Parteien am Ende gut leben können.
Schiedsgutachten oder technische Mediation lösen technisch-juristische Konflikte schnell und in fast allen Fällen technischen Fällen bei Maschinen und Anlagen auch kostengünstiger.
Schiedsgutachten zur Lösung technischer Konflikte
Schiedsgutachten werden sehr häufig von den Parteianwälten nicht empfohlen. Ich erkläre es mir so, dass vielleicht die juristische „Angst“ dahinter steht, durch Schiedsgutachten können Fakten geschaffen werden, die dann rechtsverbindlich gültig sind, jedoch in der Regel nicht mehr angefochten werden können. Somit verlieren die vielleicht bis zu diesem Zeitpunkt involvierten Juristen aus meiner Sicht die Kontrolle über „ihren Prozess“.
Allgemeine Informationen zum Ablauf eines Schiedsgutachtens finden Sie hier.
Das Schiedsgutachten kann deutlich günstiger sein als der Rechtsstreit. Wenn die Parteien jedoch bis ins tiefste technische Detail eine Klärung beim Maschinenfehler haben wollen, können auch diese Kosten durchaus hoch werden. Bei einem aktuellen Fall wurde ich von beiden Parteien mit 150 zu klärenden technischen Fragen für ein geplantes Schiedsgutachten konfrontiert. Da in der Regel technische Sachverhalte nicht durch „Draufschauen“ technisch sicher geklärt werden können, werden durch so viele technische Fragen erhebliche Nebenkosten, zum Beispiel für Prüfaufwand, Zeitaufwand, Laborkosten usw. generiert. Derart viele Fragen technisch zu klären, macht wirtschaftlich in den meisten Fällen auch keinen Sinn.
Mediation zur Klärung technischer Konflikte bei Maschinen, Anlagen und technischen Fehlern
Die Mediation, also die Vermittlung durch einen Dritten, der keine Entscheidungsbefugnis besitzt, eröffnet zusätzliche und effiziente Lösungswege, welche sowohl unternehmensinterne Abläufe als auch den Ruf eines Unternehmens positiv beeinflussen können.
Technische Mediation ermöglicht in vielen Fällen eine rasche und kostengünstige Streitbeilegung, die Geschäftsbeziehungen sowie Unternehmensabläufe schont.
Mediation ist insbesondere auch im internationalen Umfeld in mehrfacher Hinsicht für Unternehmen auch Gewinn bringend. Überall dort, wo im Wirtschaftsleben unterschiedliche Rechtssysteme im Konfliktfall aufeinandertreffen, ist eine Lösung des Konflikts mittels Mediation vorteilhaft, da die Lösung der Parteien gefunden und eine Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Rechtssystemen nicht nötig wird. Dies spart insbesondere im internationalen Umfeld damit Zeit sowie Kosten und bindet keine unnötigen Ressourcen.
In dem aktuellen Fall, welcher zunächst durch ein Schiedsgutachten mit 150 zu klärenden Fragen verbindlich gelöst werden sollte, sind die Parteien aus Kostengründen zu einer Mediation übergegangen.
Die unterschiedlichen Fragen wurden in sieben übergeordneten Themenkomplexen gebündelt. Für jeden einzelnen Punkt wurden bzw. werden eigenständige Mediationen durchgeführt. Am Ende jeder Mediation steht bislang ein Ablaufplan für das vereinbarte weitere Vorgehen zu dem jeweiligen Punkt. Diese Mediation ist noch nicht abgeschlossen. Die Parteien kommunizieren miteinander. Der Umgang miteinander ist professionell und sachlich.
Im Laufe der technischen Gespräche wird zwangsläufig auch die eigentliche Thematik zwischen den Parteien technisch klarer. Das unterbleibt häufig bei Rechtstreitigkeiten.
Im Laufe der technischen Gespräche wird zwangsläufig auch die eigentliche Thematik zwischen den Parteien zu bestimmten Punkten technisch klarer. Es wird technisch diskutiert sowie gelöst und nicht juristisch.
Ganz wichtig ist daher, dass alle Beteiligten eine Sprache sprechen, nämlich die technische Sprache und juristische Randbedingungen bei der Lösung völlig im Hintergrund sind. Sofern es eine Lösung gibt und am Ende beide Parteien damit zufrieden sind, ist das Problem gelöst. Der Weg zum Gericht bleibt im Zweifelsfall immer noch möglich.
Wer also einen technischen Konflikt bei Maschinen oder Anlagen außergerichtlich beilegen möchte, ist bei verhältnismäßig geringen Kosten beim Verfahren der technischen Mediation durch einen sachverständigen Mediator und sehr gut aufgehoben. Voraussetzung ist, dass sich beide Parteien darauf einlassen.
Ursachen von Maschinenfehlern verstehen
Bei Rechtsstreitigkeiten werden häufig die technischen Ursachen gesucht. Es gibt jedoch zahlreiche Fälle, in welchen die genauen Ursachen nicht mehr gefunden bzw. nachgewiesen werden können. Auch auf dieser Basis können Gerichte entscheiden. Im Zweifelsfall „erwischt“ es die Partei, die beweispflichtig ist und den Beweis eben nicht erbringen kann.
Bevor man technische Konflikte an fehlerhaften Maschinen lösen kann, muss man die Ursachen von Maschinenfehlern verstehen. Maschinenfehler können durch verschiedene Faktoren verursacht werden, wie z.B. Verschleiß, mangelnde Wartung, Überlastung, falsche Bedienung oder natürlich eine fehlerhafte Konstruktion. Es ist wichtig, die Ursache des Fehlers zu identifizieren, um eine effektive Lösung zu finden und zukünftige Probleme zu vermeiden.
Bei dem Verfahren der Mediation kann es auch Lösungen geben, ohne die eigentliche Ursache für ein Problem bis ins Detail geklärt zu haben. Auch das ist ein Vorteil der Mediation. Grundsätzlich muss man bedenken:
Zahlreiche technische Schadenfälle an Maschinen und Anlagen lassen sich nicht mehr eindeutig technisch klären.
Das obige Bild zeigt ein solches Beispiel, bei welchem die Ursache ungeklärt bleibt.
